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24. Nov 2004
Groß angekündigte Mineralölsteuerrückzahlung in Frankreich entfällt
- Bedürftige Senioren sollen im Januar 70 Euro extra erhalten
Die vom scheidenden Pariser Finanzminister Nicolas Sarkozy groß angekündigte Rückzahlung von Mineralölsteuern fällt flach.
Die vom scheidenden Pariser Finanzminister Nicolas Sarkozy groß angekündigte Rückzahlung von Mineralölsteuern fällt flach. Wie das Sarkozy-Ministerium am Mittwoch mitteilte, stellte eine Expertenkommission fest, dass die erwarteten Mehreinnahmen im Windschatten der Ölpreis-Erhöhungen gar nicht hereinkamen. Vielmehr ergäben sich Mindereinnahmen von 594 Millionen Euro. Sarkozy hatte im Oktober vor der Nationalversammlung gesagt, er halte es für "außerordentlich anormal", wenn Paris durch die Ölpreise höhere Einnahmen mit Mehrwert- und Mineralölsteuer erziele, diese aber "nicht den Franzosen zurückgebe".Für bedürftige Senioren kündigte das Pariser Finanzministerium unterdessen eine einmalige Sonderzahlung von 70 Euro im Januar an. "Unabhängig vom Ausbleiben zusätzlicher Mineralölsteuereinnahmen bekräftigt die Regierung ihre Entscheidung, die Kaufkraft der Ärmsten zu stärken", erklärte das Ministerium. Dafür seien 50 Millionen Euro bereitgestellt worden. Sarkozy will Anfang kommender Woche aus dem Amt scheiden, um sich ganz dem Vorsitz der konservativen UMP-Partei zu widmen. Seinen Nachfolger hält die Regierung bislang geheim.
© 2004 AFP